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Soziale Härten

Hohe Strompreise treffen Einkommensschwache wie z.B. Erwerbslose aber auch Lehrlinge oder Alleinerziehende viel härter als gut Situierte. Auch ohne Energiewende sind die Strompreise in den vergangenen Jahren stark gestiegen – und das trotz angeblich „billigen“ Atomstroms und sinkender Strompreise an der Strombörse. Die Gründe für steigende Strompreise sind also vielfältig.

Nach Zahlen der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfahlen wurde im Jahr 2011 bundesweit etwa 600.000 Haushalten der Strom abgestellt. Dies auf den aktuellen Anstieg der Strompreise und damit den Ausbau der Erneuerbaren Energien zurück zu führen, wäre aber zu einfach, da in früheren Jahren noch mehr Haushalten der Strom abgestellt wurde. Trotzdem muss sozialen Härten politisch begegnet werden.

Stromabschaltungen bei Zahlungsverzug sind völlig inakzeptabel. Hier müssen Regelungen getroffen werden, die Stromsperren verbieten und gleichzeitig beim Stromlieferanten für einen finanziellen Ausgleich sorgen (Beispiel: Münzautomat, Ratenzahlung, Ausgleichszahlungen durch die Sozialpolitik). Stromabschaltungen machen schon deshalb keinen Sinn, da schon die wieder Freischaltung des Stroms für Einkommensschwache meist nicht finanzierbar ist, selbst, wenn sie Stromkosten wieder tragen könnten.

Niedrigtarife für Strom einführen?

Von kostengünstigen Grundpaketen für Strom würden nicht nur Menschen mit geringem Einkommen profitieren, sondern unnötigerweise auch Einkommensstarke.

Ein Kostengünstiges Grundpaket für den Bezug von  Haushaltsstrom zur Abfederung sozialer Härten mit beispielsweise 1.000 kWh/Jahr ist deshalb keine Lösung – zumal Leistungsstarke ihre Haushalte leichter mit energiesparenden Geräten ausstatten können als Leistungsschwache. Leistungsstarke würden von niedrigeren Strompreisen also doppelt profitieren.

Projektbeispiele zum Energiesparen für ALG-II-Empfängerinnen und Empfänger

Mit Kooperationen zwischen Akteuren wie Caritasverband, Energieberatungsagenturen und Jobcenter gibt es auf lokaler Ebene erfolgreiche Projektbeispiele zu gezielten Stromsparberatungen für ALG-II-Empfänger und andere Geringverdiener. Bei dem Modell kommen zuvor zu Stromsparhelfern qualifizierte ALG-II-Empfänger zur Stromspar-Beratung in die Geringverdiener-Haushalte. Teilweise werden gleich Energiesparlampen oder schaltbare Steckdosenleisten eingebaut. Dadurch reduzieren sich üblicherweise aufgrund der Beratung die Stromkosten. Die Zusatzqualifizierungen der beratenden ALG-II-Empfänger erleichtern diesen zusätzlich den Wiedereinstieg in den ersten Arbeitsmarkt. Die Stadt Freiburg beispielsweise flankiert die Stromsparberatungen der ALG-II-Haushalte mit einer Kühlschrank-Abwrackaktion. Voraussetzung für den kostenlosen Austausch eines stromfressenden, alten Kühlschranks gegen ein Modell der Effizienzklasse A+++ ist die Teilnahme an einer Stromsparberatung. Mit dem neuen Kühlschrank lassen sich immerhin ca. 30 Euro im Jahr einsparen.

Modelle dieser Art müssen ausgebaut werden und müssen eine solide Finanzierung erhalten.